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EEG 2023 – Photovoltaik-Anlagen
EEG 2023 – Photovoltaik-Anlagen Seit dem 1.1.2023 gelten nun alle Regelungen des EEG 2023, auch die notwendige EU-Freigabe liegt vor. Jede Photovoltaik-Anlage mit Netzanschluss unterliegt dabei den Regelungen und Vorgaben des EEG und kann von einer Fördervergütung profitieren. Hier einmal die [...] weiterlesen
Aktuell: Durchschnittliche Wohnfläche in Deutschland variiert
Aktuell: Durchschnittliche Wohnfläche in Deutschland variiert Ältere Menschen haben in Deutschland im Schnitt deutlich mehr Wohnraum zur Verfügung als jüngere: Haushalte, in denen die Haupteinkommensbezieher mindestens 65 Jahre alt waren, nutzten im Jahr 2022 pro Person durchschnittlich 68,5 Quadratmeter Wohnfläche. Bei [...] weiterlesen
Genehmigung einer Gabionenwand durch WEG ist keine „unangemessene Benachteiligung“
Genehmigung einer Gabionenwand durch WEG ist keine „unangemessene Benachteiligung“ Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) eröffnet den Wohnungseigentümern die Beschlusskompetenz, bauliche Veränderungen mit einfacher Mehrheit einem Wohnungseigentümer zu gestatten. Es sind jedoch bauliche Veränderungen unzulässig, wenn diese die Wohnanlage grundlegend umgestalten oder einen Wohnungseigentümer [...] weiterlesen
Erbfall bei Unverheirateten mit gemeinsamer Immobilie
Erbfall bei Unverheirateten mit gemeinsamer Immobilie Immer mehr Paare, sowohl junge als auch ältere, entscheiden sich heutzutage dazu, ohne Trauschein zusammenzuleben und gemeinsam Wohneigentum zu erwerben, bedenken dabei aber häufig nicht, was passiert, wenn einer der Partner stirbt. Häufig haben die [...] weiterlesen
Begriff der „Ausführungsart“ in Schönheitsreparaturklauseln
Begriff der „Ausführungsart“ in Schönheitsreparaturklauseln Eine Formularklausel, wonach der Mieter nur mit Zustimmung des Vermieters von der bisherigen „Ausführungsart“ abweichen darf, verstößt gegen das Klarheitsgebot, weil der Begriff der „Ausführungsart“ mehrdeutig ist. Er kann sich auf die Grundausstattung, auf die Ausgestaltung [...] weiterlesen
Gasverbrauch – Beweislast liegt beim Versorger
Gasverbrauch – Beweislast liegt beim Versorger Bei einem Streit über den Umfang des Gasverbrauchs obliegt dem Versorgungsunternehmen die Beweislast dafür, dass ein technisch einwandfrei funktionierender Zähler installiert war und ordnungsgemäß abgelesen wurde. War der Gaszähler noch geeicht und ergab eine äußere [...] weiterlesen
WEG: „Beschlusszwang“ für bauliche Veränderungen
WEG: „Beschlusszwang“ für bauliche Veränderungen Nach dem Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz bedarf jede von einem einzelnen Wohnungseigentümer beabsichtigte bauliche Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums eines legitimierenden Beschlusses, auch wenn kein Wohnungseigentümer in rechtlich relevanter Weise beeinträchtigt wird. Es ist Sache des bauwilligen Wohnungseigentümers, einen Gestattungsbeschluss [...] weiterlesen
Entfernung von Sichtschutzhecken
Entfernung von Sichtschutzhecken In einem vom Oberlandesgericht Zweibrücken entschiedenen Fall stand im Grenzbereich zweier Grundstücke eine sehr große Thujahecke, die einen erheblichen Sichtschutz bot. Mit ihren Ästen ragte sie deutlich auf das Nachbargrundstück hinüber. Die Grundstücks- bzw. Heckeneigentümerin ließ sämtliche Stämme [...] weiterlesen
Jorewitz Immobilien Cup steht in den Startlöchern
Jorewitz Immobilien Cup steht in den Startlöchern Am Freitag, den 2. Juni 2023, ist es soweit! Der Jorewitz Immobilien Cup beim TuS Eintracht Bielefeld e.V. startet. An sieben Tagen (2. bis 8. Juni) finden insgesamt neun Turniere statt, bei denen Kinder, [...] weiterlesen
Kein Anspruch des Nachbarn auf Sonne und Licht
Kein Anspruch des Nachbarn auf Sonne und Licht Das Prinzip der Rücksichtnahme erfordert nicht, dass alle Fenster eines Hauses oder das gesamte Grundstück das ganze Jahr über optimal belichtet oder besonnt werden. Wenn Fenster, Balkone oder Terrassen eines neuen Gebäudes den [...] weiterlesen
Behindertengerechter Gartenumbau als außergewöhnliche Belastung
Behindertengerechter Gartenumbau als außergewöhnliche Belastung Bei der Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen (agB) geht die Meinung von Finanzamt und Steuerpflichtigen oftmals auseinander. Der Bundesfinanzhof (BFH) fällt deswegen regelmäßig Entscheidungen zu der Thematik. So auch am 26.10.2022. Ein Ehepaar lebte gemeinsam in einem [...] weiterlesen
Widerruf der bloßen Genehmigung einer Waschküchennutzung
Widerruf der bloßen Genehmigung einer Waschküchennutzung In einem vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall wurde im September 2017 ein Mietvertrag für eine Wohnung abgeschlossen. In der Hausordnung war geregelt, dass das Waschen und Trocknen von Wäsche in der Wohnung „nur nicht gestattet [...] weiterlesen
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